Da gab es Sachen, Einhundertsechsundfünfzig

Stichwort von Phettberg: „Peter Filzmayer steht immer zur Verfügung.“

Politik wird also immer mehr Show. Das aus der Mode gekommene Konzept „Partei“ stellt über die handelnden Personen hinaus immer eine „Idee von Politik“ dar, im platonischen Sinn. Sie sind stabiler aber auch mühsamer als Ein-Personen-Veranstaltungen. Wobei auch Parteien leicht in einen Personenkult verfallen können. Diese Konzentration auf wenige, bekannte Gesichter öffnet nun ein Einfalltor für den um sich greifenden Autoritarismus. Überall nehmen wir die Sehnsucht wahr, nach jemandem der endlich wieder mutige Entscheidungen treffen kann, ohne diesen mühsamen Kompromiss, ohne Streiterei. Dass endlich all die Schritte umgesetzt werden könnten „die doch völlig logisch und unumgänglich“ sind – und das gilt für alle politischen Denkweisen. Dieses Einfalltor ist hinterhältig.

Die öffentliche Auseinandersetzung über Themen wird als „Streit“ abgetan. Man belustigt sich am Diskurs über die Zukunft des Landes als wäre es ein Ehekrach in der aktuellen netflix-Serie. Man schimpft darüber dass alles immer mehr den Bach runter geht. In einer Zeit in der es fast allen Europäern so gut geht wie noch nie in der Menschheitsgeschichte. Das zerbrechliche Gut eines Marktes der Ideen, einer gemeinsamen Grundlage auf der aufbauend dann die gegensätzlichen politischen Ideen aus allen Richtungen über ausgeklügelte Systeme zu einer Regentschaft im Sinne der vielfältigen Meinungen der Bürger werden, ist in den letzten Jahrzehnten konsequent diffamiert worden.

Von Medien, nicht nur den billigen oder kostenlosen. Von dem Stammtischen und sonstigen privaten Diskussionskreisen. Und von den Parteien selbst. Darauf hinzuweisen dass wir im internationalen Vergleich relativ gut regiert werden – so viel man auch im Detail an den jeweiligen Regierungen auszusetzen hat – lässt einen in jeder politischen Debatte in Freundeskreisen als seltsamen Verteidiger der Regierung und „denen da oben“ dastehen.

Es wird auf den Märkten der Gedanken nur mehr in Superlativen gehandelt. Koalitionskrach, Regierungskrise, das notgeile Verlangen der Medien nach Neuwahlgerüchten – bis es dann endlich so weit ist und die ÖVP wieder eine Regierung sprengt. Kann noch jemand mitzählen wie oft das in den letzten 30 Jahren passiert ist?

Die Diskussion also, das Abwägen und langwierige Ringen um Kompromisse, entspricht nicht mehr dem Zeitgeist. Stattdessen sehnen sich nicht mehr nur die Wähler rechtsextremer Parteien nach dem einen, dem durchsetzungsfähigen, dem wahren Kanzler der über den Tisch wischt und den Willen des Volkes durchsetzt. Dass ein derartiger einhelliger Wille nicht existiert und nicht existieren kann wird dabei vergessen. So lange bis man wie in Russland, der Türkei und Ungarn mit einer abweichenden Meinung an den Rand gedrängt, ignoriert, eingesperrt und umgebracht wird. In meiner Jugend in den 90ern hätte ich das nicht für möglich gehalten, auch wenn man es in Tiraden gegen Haider gerne inflationär behauptet hat, aber jetzt spürt es jeder: die Sehnsucht nach der starken Hand wächst und wächst. Dagegen gilt es ein Rezept zu finden.

Dieser Kampf gegen autoritäre Bewegungen, gegen diese dämonisch gut ausgeklügelte Konstruktion namens „gelenkte Demokratie“, die wie ein Computervirus in bestehende Systemen eingeschleust werden kann wird eine entscheidende Aufgabe für die Zukunft Europas. Putin hackt nicht nur demokratische Server in den USA – er hackt die Demokratie schlechthin. Mit Erdogan und Brexiteers außerhalb und Orban und Kaczynski innerhalb der EU gibt es schon einige Beispiele. Und Kurz mit seinem „absoluten Durchgriffsrecht“ auf allen Parteilisten folgt in dieser Tradition. Jeder Schritt von ihm wirkt wie ein Schachzug in Richtung seines Traumes, so wie seine Kollegen im Osten endlich zum Messias, zum unangefochtenen Herrscher zu werden, der den objektiven Blick auf alles im Staat hat und uns nach und nach immer mehr „unangenehme Wahrheiten“ verkauft.

Nach langem Ausschweifen wieder zurück zu Pilz. Wegen all der angesprochenen Symptome des Niedergangs der pluralistischen Demokratie bin ich von Anfang an äußerst skeptisch gegenüber einer Liste, die auf einen Mann zugeschnitten ist. Und dennoch merke ich, dass mein erster Reflex ihn als einen zweiten, noch angefresseneren Voggenhuber abzutun mehr und mehr schwindet. Achtung: es hat mit Inhalten zu tun. Aber dazu in meiner nächsten Ausgabe.

Für Dienstag, den 15. 8. 2017

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